Was ist los in Thailand und wie geht es weiter

Hindergrund

Seit 2005 steckt Thailand in einem politischen Konflikt: dem ehemaligen Ministerpräsident Thaksin Shinawatra wurde wiederholter Machtmissbrauch vorgeworfen und Demonstrationen der Oppositionspartei („Gelbhemden“) wuchsen an. Letztendlich kam es zu einer Verfassungskrise, das Militär putschte die Regierung und ein Jahr amtierte eine parteilose Übergangsregierung. Anschließende Neuwahlen brachten Unterstützer Thaksins, „Rothemden“, wieder an die Macht, ebenfalls war die Reaktion der „Gelbhemden“ Proteste und Ausschreitungen. 2008 löste das Verfassungsgericht die Partei und somit die Regierung Thaksins wegen Wahlrechtsverstöße auf und das Parlament wählte einen neuen Regierungschef, Anhänger der Demokratischen Partei. Daraufhin erfolgten erneute Proteste der „Rothemden“, da die neue Regierung ohne Neuwahlen bestimmt wurde. Heftige Unruhen bestimmten das Land in 2009 und 2010, die jeweils vom Militär niedergeschlagen wurden. Durch vorgezogene Neuwahlen 2011 kam Thaksins jüngerer Schwester, Yingluck Shinawatra, an die Macht und wurde Ministerpräsidentin.

Situation seit Oktober 2013

Es gab mehrere Proteste gegen die neue Regierung Yinglucks in 2012, sowie 2013 der Kautschukbauern in Südthailand, die der Regierung vorwarfen, keine Hilfe bei den fallenden Marktpreisen zu leisten. Massenproteste verstärkten sich, als die regierende Pheu-Thai-Partei einen Entwurf für ein Amnestiegesetz ins Parlament einreichte, welches Beteiligte am politischen Konflikt der vorangegangenen Jahre von Strafverfolgung und -vollstreckung ausnehmen sollte. Der amtierenden Regierung unter Yingluck wurde eine Marionettenregierung, geführt durch den im Exil lebenden Bruder Yinglucks,Thaksin Shinawatra, vorgeworfen.

In den Monaten November bis Februar verschärten sich die Massenproteste, mit dem Höhepunkt der Sperrung der Hauptstadt Bangkoks durch Demonstranten unter dem Motto „Shutdown Bangkok“ mit vielen Verletzten sowie Toten.

Das Land war seit Monaten ohne funktionstüchtiger Regierung und der zurückgetretene Oppositionspolitiker, Suthep Thaugsuban, bestimmte die politsche Tagesordnung und forderte die grundsätzliche Machtverdrängung Thaksins und seiner Verbündeten. Doch das grundlegende Dilemma ist, dass hinter der Thaksin-nahen Regierung die Mehrheit der Wähler steht, die von der ärmeren Landbevölkerung getragen wird und von Thaksins Programmen zur Armutsbekämpfung massiv profitiert hat.

Anfang Mai wurden letztendlich die Regierungschefin,Yingluck Shinawatra, und mehrere Kabinettsmitglieder durch das Verfassungsgericht wegen Verfassungsbruchs ihren Ämtern enthoben. Das Problem dabei st, dass nicht bestimmt wurde, wer nun die politische Macht ausüben darf.

Um weitere Todesopfer zu verhindern, hat der Armeechef Prayuth Chan-ocha Mitte Mai das Kriegsrecht verhängt und betont, dass es sich nicht um einen Staatsstreich handelte. Die Pressefreiheit wurde eingeschränkt und Fernsehsender dürfen ausschließlich Mitteilungen des Militärs übertragen. Die Armee kann unter dem Kriegsrecht Aufstände mit Waffengewalt unterdrücken, Menschen ohne Haftbefehl festnehmen und ohne Anklage festhalten.


Wie geht es weiter

Bis auf Weiteres übernimmt die Armee die Regierungsgewalt. Neuwahlen, die für den 20. Juli bestimmt wurden, sind erneut auf unbestimmte Zeit verschoben wurden.

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