Hellas, quo vadis?

Flag_of_Greece.svgNeben dem Ukraine-Konflikt und dem Kampf gegen den Islamischen Staat in Nahost ist es das Hauptthema der letzten Wochen in allen Medien. Wir sprechen hier von der Wirtschafts- und Finanzkrise Griechenlands und dem möglichen so genannten Grexit, den Austritt des Landes aus der Europäischen Währungsunion.

Alexis Tsipras Seit die neue Regierung um Ministerpräsident Alexis Tsipras in Amt und Würden ist, hat sich der Dialog zwischen dem Mittelmeerstaat und den Institutionen der EU deutlich verschärft und zielt teilweise sogar empfindlich unter die Gürtellinie (Anm.: EU steht in diesem Beitrag nur für die Staaten, die den Euro als Währung führen). Vor allem mit Deutschland liegen Tsipras und andere Regierungsmitglieder wie Finanzminister Yanis Varoufakis schwer im Clinch. Statt sich vernünftig an einen Tisch zu setzen und die Probleme ernsthaft anzugehen, liefern sich beide Seiten bislang permanent Scharmützel, die – so scheint es manchmal – mit der Sache kaum noch etwas zu tun haben.

Das Land steht vor der Pleite

Fakt ist – und darüber muss nun wirklich nicht gestritten werden: Griechenlands Wirtschaft steht kurz vor dem Kollaps, der Staat vor dem Bankrott. Zu lange haben die Griechen über ihre Verhältnisse gelebt und sich von der wirtschaftlichen Realität entfernt. Notwendige Reformen sind zu spät oder gar nicht eingeleitet worden – ein großer Fehler, wie sich jetzt herausstellt. Andere Staaten, die lange gekriselt haben, wie Portugal, Spanien oder Irland, sind da ein ganzes Stück weiter und erleben derzeit ein leichtes Frühlingserwachen.

Osteuropa wirft Tsipras & Co. Egoismus vor

Dann sind da auch noch die osteuropäischen Staaten. Länder wie Estland, Lettland, Litauen (das dieses Jahr dem Euro beigetreten ist) oder die Slowakei sind nicht zu Unrecht ziemlich sauer auf die Griechen, denn sie haben große Anstrengungen unternommen, vertrauenswürdige Partner in der Währungsunion zu sein und zu bleiben. Wer kann ihnen übel nehmen, dass sie für die Griechen keinen einzigen Cent mehr rausrücken wollen und deren jetziges Gebaren für überaus egoistisch halten? Selbst Zypern, das ein eigenes Lied von der Krise singen kann, ist mittlerweile auf Distanz zu seinen Verwandten auf dem Festland gegangen.

Was will der griechische Staat?

An erster Stelle steht ein radikaler Schuldenschnitt. Die Verbindlichkeiten des Landes liegen derzeit bei rund 320 Milliarden Euro. 80 Prozent davon entfallen auf Gläubiger der öffentlichen Hand. Dazu gehören die übrigen Euro-Staaten, die Europäische Zentralbank (EZB), der Euro-Rettungsfonds EFSF sowie der Internationale Währungsfond (IWF). Tsipras und Varoufakis fordern einen Erlass des größten Teils der Schulden und meinen damit etwa 60 Prozent. Ähnliche Schnitte will der Ministerpräsident auch für andere Problemstaaten in der Eurozone durchsetzen und schlägt dazu die Einberufung einer internationalen Konferenz vor.

Die anderen Regierungen lehnen einen Schuldenschnitt ab, allen voran die deutsche Bundesregierung. Dabei wird immer wieder auf die sowieso schon großzügigen Laufzeiten der Kredite und die sehr günstigen Zinsen verwiesen. Andererseits dürfen Institutionen wie die EZB oder der IWF laut ihren eigenen Statuten gar nicht auf ausstehende Forderungen verzichten. Dies wärenklare Gesetzesverstöße. Sowohl die IWF-Vorsitzende Christine Lagarde als auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker pochen auf die unbedingte Einhaltung der Verträge von griechischer Seite.

Die zweite große Forderung der griechischen Regierung lautet, die harten Spar- und Reformauflagen der EU sofort zu stoppen, damit sie zum Beispiel den von der Troika heruntergeschraubten Mindestlohn wieder anheben und zusätzlich neue Jobs schaffen kann. Außerdem sollen die Reformen des Arbeitsrechts wieder zurückgedreht werden. Das würde eine völlige Umkrempelung des Arbeitsmarktes bedeuten und hätte nach Meinung von Sachverständigen beängstigende Wirkungen zu Folge.

Die EU hält dagegen und verlangt weitere Privatisierungen und vor allem eine effektive und strenge Steuerkontrolle. Für letztere Maßnahme ist es allerdings schon sehr, wenn nicht zu spät. Die Reichen haben wohl den größten Teil ihrer Vermögen bereits seit geraumer Zeit im Ausland gelagert. Was weitere Privatisierungen betrifft, sträubt sich die Regierung massiv. Sie möchte weiterhin die Kontrolle behalten. Das verunsichert und schreckt mögliche Geldgeber ab, deren Investitionen die griechische Wirtschaft dringend gebrauchen könnte.

Es wird sehr, sehr eng für Griechenland

So wie die Fronten derzeit abgesteckt sind, bleiben den Griechen nur zwei Möglichkeiten: Entweder sie schlucken sämtliche Kröten, die ihnen die EU vorsetzt, leiten ernsthaft die notwendigen Reformen ein und bekommen im Gegenzug das Geld, das sie brauchen. Damit würde Alexis Tsipras allerdings sämtliche Wahlversprechen brechen, die ihn letztlich an die Macht gebracht haben. Wie die Wähler dann reagieren, kann sich wohl jeder leicht ausmalen.

Oder die Regierung lässt es auf den Grexit ankommen und die Griechen scheiden aus der Währungsunion aus. Was würde in diesem Fall passieren? Viele Ökonomen sehen gute Chancen für das Land, bei einer Rückkehr zur Drachme langfristig wieder auf die Füße zu kommen. Zwar würde eine deutliche Abwertung anfangs weitere negative Auswirkungen haben, andererseits würden griechische Produkte auf den internationalen Märkten konkurrenzfähiger. Das könnte den Export ankurbeln und mehr Touristen ins Land locken. Eine hundertprozentige Gewissheit kann derzeit aber niemand geben. Welche Entscheidung die Griechen auch treffen – ihnen stehen weitere harte Jahre bevor.

Was wird aus der Währungsunion im Falle eines Grexit?

Hier gehen die Meinungen weit auseinander. Das Spektrum reicht von “Es wird im Fall Griechenland keine großen Probleme geben” bis hin zu “Daran wird die Währungsunion zerbrechen”. Die größte Unsicherheit besteht wohl darin, dass niemand vorhersagen kann, wie sich andere Krisenstaaten verhalten werden. Bleiben sie bei ihren Anstrengungen oder wählen sie dann auch den “griechischen Weg”? Es klingt paradox, aber eine Rückkehr Griechenlands zur Drachme und ein anschließender wirtschaftlicher Aufstieg und Erfolg würde – so sehr man es dem gebeutelten Land auch wünschen mag – wahrscheinlich einige Nachahmer in der Währungsunion finden und dann wohl deren endgültiges Aus bedeuten.

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